Kritische Infrastrukturen (EU, NRW-Niederrheingebiete, BRD)
RICHTLINIE 2008/114/EG DES RATES vom 8. Dezember 2008
über die
Ermittlung und Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen

und die Bewertung der Notwendigkeit, ihren Schutz zu verbessern
Auszüge:
Artikel 1 Gegenstand

Durch diese Richtlinie wird ein Verfahren zur Ermittlung und Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen („EKI“) sowie ein gemeinsamer Ansatz für die Bewertung der Notwendigkeit eines besseren Schutzes derartiger Infrastrukturen eingeführt, um zum Schutz der Menschen beizutragen.

Artikel 11 Überprüfung

Die Überprüfung dieser Richtlinie beginnt am 12. Januar 2012.

Artikel 12 Umsetzung

Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um dieser Richtlinie spätestens bis zum 12. Januar 2011 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis und übermitteln den Text jener Maßnahmen sowie ihre Entsprechung in Bezug auf diese Richtlinie.
Wenn die Mitgliedstaaten diese Maßnahmen verabschieden, nehmen sie in den Maßnahmen selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
Titelseite BIM-Kritische Infrastrukturen

Das Bundesinnenministerium informiert (2009):
KRITIS-Strategie

Schutz Kritischer Infrastrukturen – Risiko- und Krisenmanagement
Leitfaden für Unternehmen und Behörden BIM-Dokument-1

Schutz Kritischer Infrastrukturen– Basisschutzkonzept
Empfehlungen für Unternehmen BIM-Dokument-2

Basisschutz für Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen BIM-Dokument-3

Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-Kritisverordnung - BSI-KritisV) vom 22. April 2016 Verordnung

Definition

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden.


Bundesumweltministerium von Okt. 2014:

Bezug: „Nationales Hochwasserschutzprogramm“ (NHWSP) mit der Aussage zum Hochwasserschutz am Niederrhein in NRW:

Nationale Bedeutung wegen extrem hohem Schadenspotential durch Bergsenkungsgebiet mit Überflutungshöhen von 10 Metern und mehr sowie wegen grenzüberschreitender weiträumiger Überflutungsgefährdung der Niederlande.“
Im Blickwinkel

Wir fragen Zuständige im Land, Landkreis(e) und Kommune(n)
Adressaten Unsere Fragen Antworten
Bundesinnenministerium vom 22.04.2014 vom 05.05.2014
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW vom 22.04.2014 vom 27.05.2014
Bürgermeister der Großstadt Moers in NRW vom 26.03.2014 vom 10.05.2012

vom 07.05.2014

Landrat des Kreises Wesel in NRW (Anschreiben)

Entscheidungshilfe für die politische Meinungsfindung

vom 02.02.2015 KA vom 19.03.2015
Korrektur Beschluss

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
Kopie an Regierungspräsidentin Anne Lütkes

vom 17.03.2015 keine Antwort

Umsetzung der Empfehlungen (Beispiele)
Gemeinde Bad Sassendorf von 2013 Link (aktuell)

10.05.2018