Hier: Unser Plan HWS – Petition
Hochwasser- und InfrastrukturSchutz-Initiative am Niederrhein (HWS)
Risikos: Stauwasser durch Hochwasser, Starkregen und aufsteigendes Grundwasser

Petition an den Landtag NRW 2007: Hochwasserschutz

Petition-2007-Antwort

Petition 2022 / 2023

wie wir wissen, gibt es zu unserem Papier vom 01. Sept. 2022, auf Veranlassung der Bundestagspräsidentin Frau Bärbel Bas, jeweils in Berlin und Düsseldorf eine diesbezügliche Petition.
Was uns überrascht hat ist, dass wir mit diesem „Papier“ keine Petition beantragt hatten.
Aber um die Sache abzurunden haben wir zur Abrundung folgende Petition an den Landtag NRW geschickt:

Rückständiger Lebensraumschutz im Bergbaugebiet Niederrhein, Gesamtdokument

Vollstädiger Text unter: Petition Rückständiger Lebensraumschutz im Bergbaugebiet Niederrhein-Gesamtdokument

Deutscher Bundestag: Petition vom 15.02.2023 GZ: Pet 2-20-18-750-001656a
Petitionsausschuss des Landtags NRW vom 15.02.2023 GZ: I.A.4/18-P-2022-02518-00

Xanten, 01.03.2023

Ein Blick in die Geschichte zeigt uns, wie sich grundlegend die Infrastrukturen längs des Niederrheins im Laufe der letzten Jahrhunderte verändert haben. Diese Entwicklung ist zu einem unverzichtbaren Teil

unseres Lebens in NRW, ja für Deutschland/Europa, geworden. Seit dem 19.Jahrhundert hat sich der Niederrhein zu einem Hotspot von lebensfeindlichen Einflüssen entwickelt, der in Deutschland einzigartig ist und die Infrastruktur, den Lebensraum risikoreicher und verletzlicher gemacht haben. ¹⁾⁺¹⁴⁾

Die Rahmenbedingungen zum Lebensraumschutz haben sich existenziell nicht nur wegen des Klimawandels sondern vorrangig durch die Auswirkungen des Steinkohle- und Steinsalzbergbaus unter einem potenziellen und abflusslosen Überflutungsgebiet des linken Niederrheins geändert. Allerdings haben sich das Management und die Schutz- und Sicherheitstechnik nicht entsprechend angepasst. ¹³⁾

Nach unserem demokratischen Rechtsempfinden wird nach dem BBergG eine nachhaltig geschädigte Infrastruktur hinterlassen für die es keine gesetzliche Risikovorsorge und Umweltsicherung gibt. Somit gibt es Niemand der für die Sicherheit von 500.000 Menschen mit ihrem Lebensraum dem sozialen und wirtschaftlichen Umfeld zuständig ist. Ein Unding in unserem Rechtszustand! ^15)+16)

Es geht uns, speziell um den linken Niederrhein, um
die gesetzlich geregelte Lebensraum-Gefährdung durch das BBergG > a)
ergänzt und nicht kompensiert durch die
zivilisatorische Rückständigkeit bezüglich Vorsorge und Schadensverhinderung > b)
die unserer Demokratie unwürdig ist.

Wir sind in großer Sorge für die Sicherheit unseres Gemeinwesens am linken Niederrhein.
Weltweite Ereignisse zeigen uns, dass wenn nötige Anpassungen unterbleiben, Folgen eines staatsgefährdendes Großereignis mit Vernichtung, Leid und Tod für über rd. 500.000 Menschen bringen wird.

Mit der Ignorierung von Bergbaufolgen am Niederrhein muss Schluss sein.
Da reicht auch keine Schiedsstelle um Gebäudeschäden zu begleichen.

Bitte, seien Sie ihrer Verantwortung bewusst.
Mit freundlichen Grüßen im Namen des HWS-Teams,

PS: Diesbezüglich erinnern wir auch an folgende Petitionen die mit dieser Petition im Zusammenhang stehen:

Deutscher Bundestag: Pet 1-18-12-940-032174 vom 29. Sept. 2016
(Anbindung: RMS-Kanal, Füllung Tagebaue. Nach Ende des Braunkohle-Abbaus)Die aktuelle Petition betrifft gleichlautend die Bundesregierung und die Landesregierung NRW.

Weiter auf Seite 2: Begründungen und weitere Informationen. (Vollständiger Text siehe o.g. Link)

Nach der Bearbeitung im NRW-Petitionsausschuss:
20.03.2023: „Abgesang“ LT-Pet-18-P-2022-02518-00 Ablehnung

05.05.2023 Anschreiben zur Stellungnahme Anschreiben-Stellungnahme

29.04.2023: HWS-Stellungnahme Soll der Niederrhein untergehen

16.05.2023: HWS-Widerspruch zur Petition Weiter so-NR-Untergang

Ein Gesamtdokument ist erstellt, die den Gesamtkomplex der Lebensraumrisiken am Niederrhein verdeutlicht.

Eine der Hauptfragen ist:

Was wird sein wenn unser bergbaubetroffenes und abflussloses Siedlungsgebiet durch extreme
Rheinabflüsse/Starkregen überschwemmt/eingestaut wird?

Hier die Kernaussagen:

Rückständiger Lebensraumschutz
im Bergbaugebiet Niederrhein

Die Niederrheinische Gesellschaft
ist auf einen Ernstfall nicht vorbereitet!

Gründe:
Es fehlt die Anerkennung als “Kritisches Infrastrukturgebiet linker Niederrhein“
Gesetzlich geregelte Lebensraum-Gefährdung durch das BBergG
Zivilisatorische Rückständigkeit bezüglich Vorsorge und Schadensverhinderung

Anlagen:

> Risiko-Übersicht (Papier vom 01. Sept. 2022)
Basispapier zur Aufnahme als Petition An Fraktionen 09.2022

> Aufruf an die Gesellschaft bedrohter Gebiete Petition 2022-Information

Aktuell: Einführung einer Pflichtversicherung gegen Hochwasser ist von der Landesregierung geplant? HWS-Kommentar: Pflichtversicherung gegen Hochwasser

Renaturierung des Rheinischen Reviers

Nachdem eine openPetition wegen wasserwirtschaftlichen Ungereimtheiten mit einem „bemerkenswerten Desinteresse“ beendet wurde, haben wir eine Petition mit -bekannten Text- an den Landtag NRW gerichtet. Antrag: Petition RR Landtag NRW

Anträge von: 2016 – 2013 – 2011 – 2010 – 2007

Was alle HWS-Petitionen inhaltlich gemeinsam haben:
Zulauf von Extrem-HW verhindern!

Uns treibt die Sorge um, dass durch klimabedingte extreme Wasserabflüsse des Rheins der Hochwasserschutz für ein bergbaubetroffenes Niederrheingebiet niemals ausreichend sein kann. Diverse Landesstudien aus den Jahren 1990 bis 2004 und Klimaprognosen belegen, dass durch Extremabflüsse, aber auch Starkregen, weite durch unterirdischen Steinkohle- und Steinsalzabbau betroffene Gebiete potenziell bis zur Gebietsaufgabe betroffen sind. Da der Staat für den Hochwasserschutz am Niederrhein nicht zuständig ist, und die Gesetze/Richtlinien zur Schadensverhinderung und zum Schutz kritischer Infrastrukturen nicht greifen, haben wir entsprechende Petitionen an die Landesregierung NRW, die Bundesregierung und die Europäische Union gerichtet.

Wir geben zu bemerken, dass unsere Erfahrungen zur Forderung nach einer nachhaltigen Schadensverhinderung als ein „Integriertes Projekt“ vernetzter Infrastrukturen angesehen werden müsse.

Zu den einzelnen Petitionen haben wir entsprechende Anträge/Eingaben beigefügt, die jeweils zu einer Petition geführt haben. Die Petition von 2016 summiert den Stand unserer Erfahrungen und Erkenntnisse aus einem 20-jährigen Arrangement.

Mit der Konsequenz, dass durch den vorgetragenen Antrag, durch eine Maßnahme, mehrere Probleme zu einer Lösung führen können:

1. Europäische hydrologische Belange – Hochwasser, Überflutungen durch Grundwasseranstieg

2. Europäische Umwelt- und Naturschutzpolitik – Verschlechterung unseres Lebensraumes

3. Werbung für ein gemeinsames Umwelteuropa durch ein grenzübergreifendes Infrastrukturprojekt

4. Infrastrukturelle Belange – Beseitigung von Infrastrukturlücken durch den Ausbau westeuropäischer Wasserstraßen

5. Versorgungssicherheit, logistische Belange – Überlastung der Verkehrssysteme

Wir entsprechen damit, insbesondere bei unserer aktuellen Petition der von 2016, den aktuellen Zielen und Richtlinien der BRD und der Europäischen Union.

Die Petition von 2016 entspricht einschließlich des Nachtrages die Gesamtheit an Strategien unserer HochWasser- und InfrastrukturSchutz-Initiative am Niederrhein (HWS) in Bezug zu unserem Antrag zum Bundesverkehrswegeplan 2030 und deren Ablehnung durch das „Bundesverkehrsministerium“.

Hervorheben möchten wir die Begleitung durch historische Quellen einer Dissertation von Frau Dr. Lina Schröder aus 2017 sowie die Chance einer Einbindung der nach 2038 aufzugebenden Braunkohletagebaue in der Rheinischen Bucht zur Integration bei der Folgenbewältigung durch die vorgeschlagene Wasserstraßenverbindung Rhein-Maas-Schelde.

Nebenbei bemerkt sind Überschwemmungen bis über 10 Meter für bergbaubeeinflusste Gebiete mit über 1.000.000 betroffenen Menschen prognostiziert. Nach IKSR besteht bereits ab 4 Meter Überstauung Totalschaden an der Infrastruktur und extreme Lebensgefahr für Menschen. Überflutungen am linken Niederrhein werden auch Niederländische Gebiete erreichen.

Auszug aus der Stellungnahme des HWS zur Meinungsumfrage über die Bewertungen von Petitionen seitens der Antragsteller 10.05.2020

Unser Antrag zum

Bundesverkehrswegeplan 2030 mit der Petition über die Machbarkeit
einer schiffbaren Anbindung des Niederrheins an das Belgische Kanalnetz

Xanten, 09.12.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

Nordrhein-Westfalen ist das wirtschaftlich schwächste Bundesland, welches mit den meisten Staus auf den Straßen und einem ausgelasteten Schienennetz an seine Kapazitätsgrenzen stößt.
Ferner gefährden Extremabflüsse am Niederrhein die dort bestehende, mühsam aufgebaute Infrastruktur (vgl. Studie von 2004).
Durch zunehmende Umschlagmengen aus dem Asien, dem Mittelmeer- und Nordseegebiet gilt unser Bundesland zugleich als das zentrale Warendrehkreuz für Mitteleuropa. Weitere verkehrliche Belastungen durch die N-S-Transversale und die Rolle des Rhein-Maas-Gebietes, dem Antwerpener Hafenhinterland sowie klimabedingte und wasserwirtschaftliche Risiken werden prognostiziert.

Immer wieder wird in diesem Zusammenhang über den Zustand und die Kapazität der unterschiedlichen Verkehrswege diskutiert, aber erstaunlicherweise nur ansatzweise über den, besonders NRW betreffenden, vernetzten Ausbau der transnationalen, schiffbaren Verkehrsachsen.
Wirtschaftsgeographisch hat eine den Güterverkehr und Warenumschlag betreffende Infrastrukturlücke in der West-Ost-Achse zu unseren westlichen Nachbarn Jahrzehnte überdauert, ohne dabei – bedingt durch Verschiebungen und Weiterentwicklung – ihre Bedeutung zu verlieren.
Ein direkter Anschluss des deutschen an das bestehende belgische, niederländische und französische Kanalnetz könnte hier Abhilfe leisten und die im Güterverkehr fungierenden gestressten Nutzer von Straße und Bahn entlasten.

Aus heutiger Sicht ist der vernetzte Ausbau von Wasserstraßen ökonomisch und ökologisch geboten. Seit Jahren wird argumentiert, dass für logistische Aufgaben vermehrt der Wasserweg wegen seiner wirtschaftlichen Aufnahmefähigkeit, öffentlicher Akzeptanz und Umweltverträglichkeit zu nutzen ist, gleichzeitig fehlen künftige Kapazitätsbetrachtungen und Strategien zur Bewältigung der Kapazitätsengpässe im Verbund mit unseren direkten Nachbarn auf EU-Ebene (TEN-T, EVTZ).

Mit der Schließung besagter, grenzübergreifender Infrastrukturlücke mittels eines Wasserwegs würde in Zeiten, in welchen der Europagedanke immer wieder kritisch hinterfragt wird, gleichzeitig nicht nur ein deutliches politisch pro-europäisches Signal hinsichtlich eines gemeinsamen Wirtschaftseuropas, sondern ebenso bezüglich eines gemeinsamen Umwelteuropas, für welches ohnehin noch eine Menge Handlungsbedarf besteht, gesetzt werden.
Hier könnte und sollte eine Initiative NRW‘ s im Rahmen eines grenzüberschreitenden Hochwasserschutzprogrammes Akzente setzen.

Die Vernetzung der schiffbaren Wasserstraßen zu unseren westlichen Nachbarn sollte daher ein wesentlicher Bestandteil zwischenstaatlicher Bemühungen sein, deren Verwirklichung wir mit unserem Antrag „Schiffbare Anbindung des Niederrheins an das Belgische Kanalnetz“ vom 28.04.2016 an das BMVI vorgetragen haben.

Als konkrete Projektziele sind zusammenzufassen:

Schließung der Infrastrukturlücke in der West-Ost-Achse zu unseren westlichen Nachbarn durch den Anschluss an deren Wasserstraßennetze zur Entlastung von Straßen und Güterbahnstrecken in diesem Verkehrsballungsgebiet,
Bedarfsgerechte Ableitung von Extremhochwasserspitzen (s. g. Gerinneentlastung) zum Schutz der bestehenden Infrastruktur zwischen Rhein und Maas,
Minderung von wasserwirtschaftlichen Ewigkeitsfolgen nach Beendigung des Braunkohleabbaus in der Rheinischen Bucht durch die Kanalnutzung für die Vorflut der Grundwasser gefährdeten Braunkohleregionen durch absehbare Vernässungsfolgen der Siedlungsgebiete (Einflussgebiet ca. 3.000 km²),
Erschließung eines strukturschwachen Gebietes längs der Kanalstrecke mit innovativ hoher Ausprägung mit über 100.000 neuen Arbeitsplätzen – ein Gestaltungsraum der in Deutschland einmalig ist.

Es ist anzunehmen, dass es für das Erreichen unserer Zielsetzung auch noch andere Mittel und Wege, alternative Infrastrukturzellen, gibt. Wir möchten Sie als interessierte und betroffene Bürger/Verantwortungsträger daher darum bitten, uns diese eventuellen Alternativen aufzuzeigen bzw. andernfalls die Durchführung einer Machbarkeitsstudie durch eine renommierte Universität in die Wege zu leiten.

PS:
Aktuelle Forschungsergebnisse über den politischen Sinn und Zweck von Infrastrukturmaßnahmen in Form geeigneter Infrastrukturzellen, über die Wirkung einer geeigneten Infrastrukturpolitik und den Rhein-Maas-Kanal ist in der Publikation der Dissertation von Lina Schröder ausgeführt:

Schröder, Lina: Der Rhein-(Maas-)Schelde-Kanal als geplante Infrastrukturzelle von 1946 bis 1986. Eine Studie zur Infrastruktur- und Netzwerk-Geschichte (Studien zur Geschichte und Kultur Nordwesteuropas), Münster 2017.

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Petition zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie (politisch) abgelehnt!

(Bundestagsabgeordnete vermissen Weitblick)

Nachdem das Bundesverkehrsministerium -entgegen der Zusage der Öffentlichkeitsbeteiligung- unseren Antrag zum BVWP 2030 nicht zugelassen hat, haben wir eine entsprechende Petition am 28. 10.2016 an den Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht. Petition-Text 2016 danach Nachtrag Petition 2016-n

Während der Bearbeitungszeit des Petitionsantrages haben wir Kenntnis von der Dissertation von Frau Dr. Schröder erhalten.

Ergebnis war, dass Frau Schröder, die Historie eines geplanten Kanals vom Rhein über die Maas zur Schelde (Antwerpen) über die Anfänge bis zur Mitte des 20. Jh. recherchierte.

Wobei sie unseren Antrag zum BVWP 2030 unter Ihrer EINLEITUNG in der Dissertation wie folgt umschreibt:

„2016: das Kanalprojekt Rhein Maas ist tot, es lebe der Teilstromkanal Niederrhein-Maas-Schelde! Mit diesem Kanal schließen wir „eine Infrastrukturlücke durch ein integriertes Projekt zu unseren westlichen Nachbarn“, zum Schutz von Umwelt und Klima, zur Daseinsvorsorge und Versorgungssicherheit einhergehend mit einem hohen gesamtwirtschaftlichen Nutzen. Die hohe volkswirtschaftliche Bedeutung des Projektes ist unbestritten. Es bedarf politischer Verantwortung und Mut zur Durchführung.1)

1) Feldmann, H.-Peter, Sprecher der HochWasserSchutz-Initiative und Inftastrukturschutz am Niederrhein (HWS): Stellungnahme zur Öffentlichleitsbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplan 2030.“ Nachtrag Petition 2016-n

Auf Beschluss des deutschen Bundestages wurde am 28.06.2018 das Petitionsverfahren beendet.
Antwort BVWP 26.7.17

Themenübersicht zur erbetenen Machbarkeitsstudie: Dossier1

HWS-Widerspruch zur Argumentation des Petitionsauschusses vom 20.10.2018
Dossier-Argumentation

Anschreiben an div. Institute, Hochschulen und Konzerne 2. Jahreshälfte 2018:
MS-an Betroffene

Wissenschaftliche Würdigung des HWS-Antrags zum Bundesverkehrswegeplan 2030 in der Dissertation von Frau Dr. Lina Schröder von 2017 Thema: Der Rhein-(Maas-)Schelde-Kanal als geplante Infrastrukturzelle von 1946 bis 1986 …“
Diss-Einleitung

Petition vom 20.02.2013:
Organisation und Verantwortung an Bundeswasserstraßen
Warum sind die Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen an der Bundeswasserstraße Rhein nicht in staatlicher Hand, wenn Autobahnen, Bahnlinien, Schifffahrtskanäle als Bundesverkehrswege in staatlicher Hand sind?
Abschlussbericht: DB Pet Ergebnis 2014
Stellungnahme vom MKULNV: Zu Petition 2013

Hier: Unser Plan HWS – PetitionHochwasser- und InfrastrukturSchutz-Initiative am Niederrhein (HWS)Risikos: Stauwasser durch Hochwasser, Starkregen und aufsteigendes Grundwasser